Rechtliches / Entwurf

Impressum.

Die gesetzlich erforderlichen Angaben hängen vom tatsächlichen Betreiber und dessen Tätigkeit ab und sind hier noch nicht bekannt.

Rechtlicher ENTWURF – nicht veröffentlichungsreif. Angaben sind vom Betreiber anhand der tatsächlichen Verhältnisse zu ergänzen und vor Veröffentlichung rechtlich prüfen zu lassen.

Angaben zum Betreiber

[Vollständiger rechtlicher Name bzw. Firma]
[Rechtsform, soweit zutreffend]
[Vollständige Geschäftsanschrift]
[Tatsächlich erreichbare E-Mail-Adresse]
[Telefonnummer, soweit anzugeben]

„Kfz Varo“ ist in diesem Entwurf eine Bezeichnung des Konzepts und kein bestätigter rechtlicher Firmenname. Die vorgeschlagene Adresse [email protected] ist ungeprüft und ersetzt keine bestätigte Kontaktangabe.

Unternehmens- und Gewerbeangaben

[Firmenbuchnummer und Firmenbuchgericht, sofern zutreffend]
[UID-Nummer, sofern vorhanden und anzugeben]
[Gewerbeberechtigung und zuständige Gewerbebehörde, soweit zutreffend]
[Zugehörige Kammer bzw. Fachorganisation, soweit zutreffend]
[Anwendbare gewerbe- und berufsrechtliche Vorschriften und Zugang dazu, soweit zutreffend]

Medienrechtliche Angaben

[Medieninhaber und Anschrift ergänzen]
[Unternehmensgegenstand, soweit erforderlich]
[Vertretungsbefugte Personen sowie gegebenenfalls Eigentums- und Beteiligungsverhältnisse ergänzen]
[Grundlegende Richtung des Mediums, soweit erforderlich]
[Verantwortliche Person, soweit gesetzlich erforderlich]

Der Betreiber hat Art und Umfang der Offenlegung nach dem Mediengesetz anhand der tatsächlichen Website und Eigentumsverhältnisse zu prüfen.

Rechtliche Prüfung

Die tatsächlichen Pflichtangaben sind insbesondere anhand von E-Commerce-Gesetz (ECG), Gewerbeordnung (GewO) und Mediengesetz (MedienG) sowie gegebenenfalls weiterer einschlägiger Vorschriften zu bestimmen. Diese Liste ersetzt keine individuelle rechtliche Prüfung und enthält bewusst Platzhalter.